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Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmen die Vertragsbeziehungen zwischen mtb diabetes service, Geschäftsführer Michael Zier, Im Steinige 12, D-89173 Lonsee/Luizhausen und deren Vertragspartnern/Kunden. Der mtb diabetes service ist unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar: Email: info@mtb-zier.de Internet: http://www.mtb-zier.de Telefon: +49 (0) 731 – 96 53 880 Fax: +49 (0) 731 – 96 53 880 Widerrufsbelehrung für den Onlineshop: Da es sich bei den geschlossenen Verträgen um die Lieferung von Waren unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln handelt, steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bedingungen und Ausübung wir nachfolgend informieren: - Widerrufsbelehrung - 1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs in unserem Onlineshop abgegebene Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Text- form (z.B. Brief,Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: mtb diabetes service & Ulmer Diabeteshaus Hafenbad 33 D-89073 Ulm Fax: +49 (0) 731 – 1594 816 Email: info@mtb-zier.de 2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück- zusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfreiVerpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 3. Besondere Hinweise: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten werden würde. - Ende der Widerrufsbelehrung - § 1 Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der mtb diabetes service: Der mtb diabetes service verkauft ihre Produkte ausschließlich unter Zugrunde- legung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Vertragsbedingungen werden nicht anerkannt. § 2 Vertragsschluss/Speicherung des Vertragstextes und der AGB: 1. Die Bewerbung der Produkte im vorliegenden Onlineshop stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar. 2. Der Kunde gibt ein Angebot ab, indem er innerhalb des Bestellvorgangs mehrere Stationen durchläuft, nämlich a) in der linken Menüleiste „Kategorien“ die jeweilige Produktrubrik anklickt; der Kunde kann dann in der erscheinenden Aufstellung das konkrete Produkt oder über den Button „mehr“ weitere Aufstellungen durch Anklicken auswählen; es werden dann die Produkte eingeblendet, für die der Kunde dann zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb des Bestellvorgangs ein Angebot abgeben kann; b) die Artikeldetails liest und mit einem Klick auf den Link "in den Warenkorb" den Bestellvorgang fortsetzt, ohne bereits durch Anklicken des Links ein Angebot abzugeben; c) im angezeigten Warenkorb die gewünschte Zahlungsart auswählt, die bisherigen Eingaben kontrolliert und dann entscheidet, ob er die Anzahl der bereits ausgewählten Artikel erhöhen oder verringern, weitere Artikel auswählen, oder mit dem Link "zur Kasse" den Bestellvorgang fortsetzen möchte; dabei hat der Kunde die Wahl zwischen einer Bestellung ohne ein eigenes Kundenkonto, einer Bestellung, wenn er bereits zuvor ein Kundenkonto angelegt hat oder einer Bestellung, wenn er eines anzulegen wünscht. Zuvor hat der Kunde die Möglichkeit den Zahlbetrag durch die Eingabe eines entsprechenden Gutscheincodes zu verringern. d) bei der Bestellung, ohne ein eigenes Kundenkonto angelegt zu haben, seine Liefer- und Rechnungsanschrift eingibt und mit dem Anklicken des Links "Weiter" den Bestellvorgang fortsetzt, ohne bereits jetzt ein Angebot abzugeben; bei der Bestellung mit Kundenkonto sich entweder über seinen Benutzernamen und sein Passwort anmeldet und den Bestellvorgang durch Klick auf den Link "Anmelden" fortsetzt oder als Neu-Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort auswählt, seine Liefer- und Versandanschriftdaten eingibt und den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Links "neu anmelden" fortsetzt, jeweils ohne bereits dadurch ein Angebot abzugeben; e) vor Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots bestätigt, dass er die AGB gelesen und akzeptiert hat; der Kunde gibt dann dadurch ein rechtsverbindliches Angebot ab, dass er den Button ABSCHICKEN anklickt; bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde alle Daten nochmals ändern; 3. Im Anschluss an die Abgabe des Angebots erhält der Kunde eine Email an die von ihm angegebene Email-Adresse. Darin sind alle Angaben nochmals aufgeführt. Diese Email bestätigt lediglich die Bestellung, stellt aber noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar. 4. Der mtb diabetes service kann das Angebot des Kunden innerhalb einer Woche entweder durch eine weitere Bestätigung per Email oder durch die Lieferung der Ware annehmen. 5. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern auf die von ihnen angegebene E-mail-Adresse übermittelt. § 3 Liefertermine/Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt/Liefergebiet: 1. Liefertermine, die der Kunde bei seiner Bestellung angibt, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung des mtb diabetes service. 2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, liefert der mtb diabetes service gegen Vorkasse, Nachnahme und auf Kreditkartenzahlung über PayPal. 3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des mtb diabetes service. § 4 Leistungsstörungen/Haftung: 1. Für die Sachmängelhaftung (Gewährleistung) gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, d.h. sofern der Kunde Verbraucher ist insbesondere die §§ 437 ff. BGB und die Bestimmungen über den Verbrauchsgüterkauf gem. §§ 474 ff. BGB. Ansprechpartner für Beanstandungen ist der mtb diabetes service, Herr Michael Zier, Im Steinige 12, D-89173 Lonsee/Luizhausen. 2. Der mtb diabetes service schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des mtb diabetes service. § 5 Preise/Versandkosten/Rückversandkosten im Falle des Widerrufs: 1. Die angegebenen Preise verstehen sich ab mtb diabetes service und in Euro. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und exklusive der jeweils anfallenden Versand-/Verpackungskosten. 2. Kosten der Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. Die genauen Kosten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. 3. Wenn ein Widerrufsrecht besteht, haben Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 49 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teil- zahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. § 6 Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Vertragssprache: 1. Der Vertrag einschließlich dieser AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. 2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des mtb diabetes service Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann ist. 3. Nebenabreden sind nicht getroffen. 4. Vertragssprache ist Deutsch. Als Sprache für den Vertragsschluss steht nur, Deutsch“ zur Verfügung. § 7 Aufrechnungsverbot: Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche des mtb diabetes service aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bar und Online-Warenbestellungen von Endverbrauchern Stand: 01.01.2009 § 1 Geltungsbereich: Für Ihre Online-Warenbestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des mtb diabetes service, Im Steinige 12, 89173 Lonsee/Luizhausen und Ulmer Diabeteshaus, Hafenbad 33, 89073 Ulm, Deutschland (Telefon: 0731/96538 80, Fax:0731/15948 16 e-mail: info@mtb-zier.de), in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. § 2 Vertragsabschluss: Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch uns angenommen, sofern und sobald wir dem Angebot eine Bestellnummer zuteilen. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. § 3 Widerrufsrecht und Rückgaberecht: (1) Ihnen steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu (§§ 312d i.V.m. 355, 357 BGB). Danach können Sie ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach ordnungsgemäßer Lieferung von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung von Ihnen oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Erklärung an oben genannte Adresse des Ulmer Diabeteshaus Auch im Falle einer bloßen Widerrufserklärung müssen Sie die Ware an uns zurücksenden. Bei einer Benutzung oder Beschädigung dieser Waren behalten wir uns weitere Schritte vor. (2) Das Rückgaberecht besteht nicht bei Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen oder medizinischen Gründen) nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie insbesondere bei Arzneimitteln und Medizinprodukten. Arzneimittel und Medizinprodukte sind aus Gründen der Arzneimittelsicherheit und Medizinproduktesicherheit nicht für eine Rücksendung geeignet. (3) Wir tragen die Rücksendungskosten im Falle eines Widerrufs oder einer Rück- gabe nach vorstehendem Absatz (1). § 4 Lieferung: (1) Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Europäischen Union. Die Lieferung erfolgt ab unserem Auslieferungslager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten werden anteilig nach Gewicht und Größe berechnet. (2) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Wir liefern an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift. Die Versendung der Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers, erst mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Artikel auf den Käufer über. § 5 Eigentumsvorbehalt und Zahlung: (1) Wir liefern unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung. Die Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung weder weiterveräußert noch an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. § 6 Mängelansprüche: (1) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind. (2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. (3) Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben, es sei denn, Sie haben sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen. (4) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. (5) Die Kosten für die Rücksendung im Falle eines Mangels sind von uns zu tragen. § 7 Schadensersatz: Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen und nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilegern sind zu beachten. Für davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen. § 8 Datenschutz: (1) Bei jeder Bestellung werden die zur Abwicklung des Auftrages notwendigen und gesetzlich zulässigen Daten EDV-mäßig verarbeitet. § 9 Sonstiges: (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Beanstandungen können unter der in § 1 genannten Adresse geltend gemacht werden. - nach oben - |
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